Der Stellvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, war am 27. Juli Gast der Politik-Arena, einer Veranstaltungsreihe des HDH und seiner Mitgliedsverbände. In der Fraktion ist Lange für die Politikbereiche Verkehr und digitale Infrastruktur und Bau verantwortlich. Mit HDH-Hauptgeschäftsführer Denny Ohnesorge sprach Lange über die drängendsten Fragen zur Wohnraumoffensive und den Holzbau, den weiteren Ausbau der Digitalisierung und die geplanten Infrastrukturvorhaben vor allem im Bereich Schiene.
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Zu Beginn zog Lange eine positive Bilanz der Wohnrauoffensive der Bundesregierung. So konnte 2020 mit über 300.000 Baufertigstellungen nahezu eine Verdopplung gegenüber des Jahres 2009 erreicht werden. Das Investitionsvolumen von 5 Mrd. Euro im Bereich Sozialer Wohnungsbau sei wichtig für mehr bezahlbaren Wohnraum. So wurde auch die Baulandmobilisierung vorangetrieben, um schnellere Schaffung von Baurecht am Ortsrand zu ermöglichen, wovon der ländliche Raum profitiere. Auch das Baukindergeld mit einem Volumen von 7,4 Mrd. Euro bei über 360.000 gestellten Förderanträgen sei ein Erfolgsprojekt.
„Wir müssen die Wohnraumoffensive fortsetzen“, unterstrich Lange im Gespräch mit Ohnesorge, wozu ein großes Maßnahmenbündel mit steuerlichen Anreizen, KfW-Programmen und ein angestrebter Freibetrag bei der Grunderwerbssteuer zählen sollten. Die begesprochene Harmonisierung der Landesbauordnungen wäre aus bundespolitischer Sicht wünschenswert, auch um den Weg für eine Musterbauverordnung zu ebnen, so Lange. Dies sei auch Thema des letztes „Wohngipfels“ gewesen, jedoch auch hier noch einige Vorarbeit gemeinsam mit den Ländern vonnöten.
Beim Thema Klimaschutz spiele Holz eine entscheidende Rolle. „Klimaneutralität ist ohne aktive und produktive Wald- und Holzwirtschaft überhaupt nicht möglich“, betont der Vize-Fraktionschef. Dem Holzbau sollte Priorität eingeräumt werden und die öffentliche Hand hier mit gutem Beispiel vorangehen.
Beim Ausbau der Digitalisierung im Bausektor setzt Lange große Hoffnung auf das BIM. „Digitalisierung auf dem Land ist mindestens genauso wichtig wie eine gute Infrastruktur von Straße und Schiene“, sagte Lange, wozu auch das neue Telekommunikationsgesetz mit dem verankerten Recht auf schnelles Internet beitrage, flankiert von weiteren Fördermaßnahmen i.H.v. 10,5 Mrd. Euro. Flächendeckende 4G-Versorgung sei zudem zwingend notwendig, gerade auch für Unternehmen in der Fläche.
Die weitere Verbesserung zum Ausbau der Schieneninfrastruktur sei ausdrücklich Wunsch der Politik. Durch mehr Digitalisierung im Schienenverkehr erhoffe man sich, die Trassenkapazität um bis zu 30 % zu erhöhen. Nebenstrecken sollen wieder reaktiviert werden, was auch dem Holzgüterverkehr zugutekommt. In den letzten Jahren seien die Gleisanschlüsse zu den Unternehmen eher ab- als aufgebaut worden, weshalb ein Initiativprogramm mit einem Volumen von 250 Mio. für bessere Gleisanschlüsse gestartet wurden.
