90 Prozent der Vorschriften weg: So vorbildlich ist NRWs Bauordnung
Weniger Vorschriften und schnellere Genehmigungen: Nordrhein-Westfalen hat seine Landesbauordnung zum 1. September mit dem „BauCode NRW“ grundlegend vereinfacht. Damit setzt das Land langjährige Forderungen der Experten um. Andere Bundesländer sollten diesem Beispiel folgen. Lesen Sie hier die Details
Ein wesentlicher Bestandteil der Reform ist der Abbau technischer Vorschriften. Rund 90 Prozent der bislang bauordnungsrechtlich zu beachtenden DIN-Vorschriften entfallen. Die Berücksichtigung der sogenannten anerkannten Regeln der Technik wird auf die Beachtung von Sicherheitsvorschriften begrenzt. So bleiben von den etwa 4.000 Baunormen künftig nur noch rund zehn Prozent verpflichtend.
Weg mit Papier-Antrag
Der digitale Bauantrag wird zum Standard, die bisher noch teilweise erforderliche Schriftform entfällt. Gleichzeitig schafft Nordrhein-Westfalen die doppelte Gebäudeeinmessung ab. Bereits digital erhobene Gebäudedaten sollen künftig weiterverwendet werden können. Nach Schätzungen können dadurch die Vermessungskosten um rund 20 Prozent sinken.
Genehmigungsfiktion soll Verfahren beschleunigen
Ein weiterer wichtiger Schritt ist die Einführung der Genehmigungsfiktion für Bauanträge, die seit dem 1. September gestellt werden. Entscheidet die zuständige Behörde nicht innerhalb der gesetzlichen Frist über einen Antrag, kann die Genehmigung unter bestimmten Voraussetzungen als erteilt gelten. Damit steigt der Druck auf die Behörden, Bauanträge zügig zu bearbeiten.
Bauen im Bestand wird einfacher
Auch beim Bauen im Bestand ändert sich vieles. Die Umnutzung ehemaliger Bürogebäude oder leerstehender Ladenlokale zu Wohnraum sowie die Aufstockung bestehender Gebäude werden vereinfacht. Anforderungen an bestehende Bauteile und Nachweispflichten werden reduziert. Für den Ausbau von Dachgeschossen zu Wohnraum einschließlich der Errichtung von Dachgauben ist künftig keine Baugenehmigung mehr erforderlich.
Andere Bundesländer sollten dem Beispiel Nordrhein-Westfalens folgen und ihre Landesbauordnungen konsequent auf Vereinfachungspotenziale überprüfen. Ziel muss eine stärkere Harmonisierung der unterschiedlichen Landesbauordnungen sein. Wer serielles und modulares Bauen stärken und die Produktivität der Bauwirtschaft erhöhen will, sollte dem Beispiel NRW an dieser Stelle folgen.
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